Einsatzfahrzeug: BD1-99 - MB Vito 116 CDI - FuStW

Funkstreifenwagen (FuStW, Streifenfahrzeug) der Polizei beim Deutschen Bundestag (BTPol)

Fahrgestell:
Mercedes-Benz Vito 116 CDI (W447)

Ausbau:
Mosolf

Das Fahrzeug ist mit gelber Warnmarkierung gemäß VESBA-Studie ("Verbesserung der Erkennbarkeit von Streifenfahrzeugen auf Bundesautobahnen und autobahnähnlich ausgebauten Straßen") versehen.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag (offiziell abgekürzt BTPol, umgangssprachlich auch Bundestagspolizei bzw. Parlamentspolizei) ist die für den Bereich des Deutschen Bundestages zuständige Polizei. Sie übt für den Präsidenten des Deutschen Bundestages die ihm nach Art. 40 Abs. 2 des Grundgesetzes übertragene Polizeigewalt in den Gebäuden und auf dem Gelände des Bundestages aus. Da die genannte Bestimmung des Grundgesetzes dem Bundestagspräsidenten ausdrücklich die alleinige Polizeigewalt überträgt, sind andere Polizeibehörden und die Staatsanwaltschaft hier nicht zuständig.

Aus historischer Sicht begründen das uneingeschränkte Hausrecht, die Immunität der Abgeordneten und die eigene Polizeigewalt die Souveränität des Parlamentes sowie den Schutz des Parlaments gegenüber allen anderen staatlichen Gewalten. Auch die Präsidenten der Landtage verfügen über analoge Rechte. Sie haben jedoch keine eigenständigen Polizeibehörden, die mit der Bundestagspolizei vergleichbar sind.

• 1 Warnbalken Hella RTK 7
• 2 Frontblitzer Hella BST
• 1 LED-Kennleuchte Hella K-LED 2.0 am Heck