AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Dienstes BOS-FAHRZEUGE.INFO

Die Ebner Verlag GmbH & Co. KG (im Folgenden kurz Ebner Verlag) betreibt im Internet den Dienst BOS-FAHRZEUGE.INFO.

Positionierung/ Zielgruppe:

BOS-FAHRZEUGE.INFO ist die Community für alle an Einsatzfahrzeugen Interessierte. Die Plattform richtet sich an alle, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeit in einer BOS-Organisation (BOS = Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) mit Einsatzfahrzeugen zu tun haben, diese dienstlich fahren, warten oder am Einkaufsprozess bzw. der Konzeption und Beschaffung des Fuhrparks beteiligt sind. Dabei natürlich auch an alle Hersteller und Ausbauer von Einsatzfahrzeugen und an deren Entwickler. BOS-FAHRZEUGE.INFO richtet sich aber auch an alle, die sich für Einsatzfahrzeuge begeisterten ohne selbst in einer BOS-Organisation eingebunden zu sein. Insbesondere natürlich auch alle die sich für die Fotografie von Einsatzfahrzeugen begeistern. Letzt genannten verdanken wir die in Quantität und Qualität weltweit einzigartige Datenbank.

Zweck/ Ziel:

BOS-FAHRZEUGE.INFO möchte den genannten Zielgruppen die bestmögliche Informationsplattform zum Thema Einsatzfahrzeuge bieten. Umfassend und demnächst auch international. Weiterhin soll unsere Plattform verstärkt (hierzu sind weitere Features in Planung) zum Austausch von Mitgliedern verschiedener BOS-Organisationen dienen, insbesondere natürlich im Bereich des Themas Einsatzfahrzeuge. Die Verknüpfung mit einer Wachendatenbank (im Aufbau) ermöglicht für unsere Mitglieder auch den Vergleich von Fuhrparks unterschiedlicher Wachen und Regionen.

Da das Thema Einsatzfahrzeuge nach wie vor ein großer Magnet gerade auch für Jugendliche ist, wollen wir nicht zuletzt auf diesem Wege für gesellschaftliches Engagement z.B. im Rahmen von ehrenamtlichen Tätigkeiten und die BOS-Berufe werben. Dazu werden wir verstärkt auf die Organisationen und Möglichkeiten sich bei diesen zu bewerben hinweisen.

Ganz nebenbei entwickelt sich unsere Datenbank auch zum größten historischen Archiv von Einsatzfahrzeugen aller Organisationen und Länder.

§1 Teilnahme

Das kostenlose Internetangebot des Ebner Verlages umfasst die Möglichkeit Daten und eigene Fotos einzustellen. Darüber hinaus kannst Du ein eigenes Fotografenprofil erstellen, Diskussionsbeiträge zu Fotos beisteuern (in Planung), das interne Nachrichtensystem nutzen (in Planung) und an anderen angebotenen Foren oder Aktivitäten teilnehmen. Der Dienst im Internet ist kostenlos. Für spätere Mobile Dienste kann eine Nutzungsgebühr verlangt werden. Diese wäre dann aber nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen und der normalen Mitgliedschaft bei BOS-FAHRZEUGE.INFO, sondern würde gesondert mit eigenen Nutzungsbedingungen angeboten.

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit lediglich eine Änderung aufgrund einer Weiterentwicklung vorliegt, die meist den Funktionsumfang betrifft und für die Nutzer zumutbar und nicht nachteilig ist. Bei weitergehenden Änderungen werden wir die Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten der Änderungen im User-Account und/oder per E-Mail informieren. Sofern Du nicht vor Inkrafttreten bzw. einer Frist von 14 Tagen widersprichst, gilt die Änderung als genehmigt. Widersprichst du, wird die Mitgliedschaft beendet.

§2 Teilnahme-Voraussetzungen

Die Leistungen und Angebote des Dienstes BOS-FAHRZEUGE.INFO erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Voraussetzung für die Teilnahme am Dienst BOS-FAHRZEUGE.INFO ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Teilnehmers ist BOSFZ.

§3 Teilnehmer-Zulassung

Mit dem Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars kann der Teilnehmer sich kostenlos um die Teilnahme bewerben und ein Angebot auf Abschluss eines Teilnahmevertrages abgeben. Erst mit Freischaltung des entsprechenden Leistungsumfanges erklärt der Ebner Verlag die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages. Die Zulassung von Teilnehmern steht im Belieben des Ebner Verlages und kann ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen werden. Die Mitgliedschaft mit einer Nutzung für das kostenlose Angebot läuft auf unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit von Dir oder von uns ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe eines Grundes gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen und wird mit Zugang wirksam. Du erklärst Dich mit einer Löschung der ausgestellten Bilder nach Kündigung einverstanden, wir verpflichten uns, innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang deiner Kündigung alle Deine Fotos zu löschen.

INHALTE

§4 Verantwortlichkeit

Der Teilnehmer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge auf BOS-FAHRZEUGE.INFO. Er garantiert, dass ihm sämtliche Rechte für die Veröffentlichung und sonstige Nutzung der an BOS-FAHRZEUGE.INFO übermittelten Inhalte zustehen und hierdurch insbesondere keine Rechte Dritter verletzt werden.

Im Interesse der Teilnehmergemeinschaft können Beleidigungen, Persönlichkeitsverletzungen und Verunglimpfungen, extremistische oder pornographische Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigungen oder Alters oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte nicht gestattet werden. Dies gilt auch für vom Teilnehmer zu verantwortende Links auf Internet-Seiten mit entsprechenden Inhalten.

Der Teilnehmer ist für seine Handlungen und seinen Umgang mit Rechten Dritter voll verantwortlich. Dies gilt insbesondere auch für die Beachtung geistiger oder gewerblicher Schutzrechte Dritter. Die übermittelten Inhalte, deren Beschreibungen und Kategorisierung dürfen Rechte Dritter nicht verletzen und nicht in die Irre führen.

Der Teilnehmer hat den Ebner Verlag von allen Ansprüchen freizuhalten, die gegenüber dem Ebner Verlag von Dritten wegen einer Handlung oder Unterlassung des Teilnehmers aus dem vorstehend erwähnten Verantwortungsbereich des Teilnehmers – sei es berechtigt oder unberechtigt – geltend gemacht werden. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die Kosten der Rechtsverteidigung gegen den Anspruch Dritter, einschließlich der Kosten für Verhandlungen, Vergleiche und Rechtsmittel.

Der Ebner Verlag eröffnet lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten, übernimmt aber keinerlei Verantwortung für die Rezeption der vom Teilnehmer eingestellten Beiträge bzw. deren Bewertung und das sonstige Verhalten von anderen Teilnehmern.

Du erklärst Dich damit einverstanden, dass Du die Plattform nicht nutzt um ungefragt Werbung zu betreiben, Massensendungen zu verbreiten, außer zu privaten Zwecken innerhalb der eingerichteten Verkaufsforen und dies nur dann, wenn diese inhaltlich dem von uns eingerichteten Forum entsprechen; keine Inhalte überträgst, die Software, Anwendungen, Programme oder Viren enthalten, bzw. sonstige Daten, die die Funktion der Hard- und Software des Ebner Verlages oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigen oder beschädigen. Mit der Mitgliedschaft erklärst Du Dich ich mit der Anzeige von Werbung einverstanden.
Der Ebner Verlag behält sich das Recht vor, übernehmen aber keine Verpflichtung, Deine Bilder und Beiträge zu prüfen, zu editieren, zu löschen oder zu sperren, wenn diese Deine Mitgliedspflichten verletzen oder sie gegen das Gesetz verstoßen. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. Wir können dieses Recht delegieren, z.B. an andere Mitglieder.

§5 Teilnehmer-Ausschluss

Der Ebner Verlag behält sich in Hinblick auf die Interessen der Teilnehmergemeinschaft sowie auf die gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, einen Teilnehmer, bei dem nach der Auffassung des Ebner Verlages der Verdacht besteht, gegen die vorstehenden Regeln verstoßen zu haben, ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnehmervertrag fristlos zu kündigen, sowie Einträge des Teilnehmers in die Datenbank nach eigenem Ermessen teilweise oder vollständig zu löschen.

URHEBER-RECHTE

§6 Autorenrechte

Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm in Dateiform übermittelten Fotos, Illustrationen, Texte, etc. (nachfolgend "Bilder und Daten") frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung durch den Ebner Verlag entgegenstehen könnten, insbesondere, dass bei der Darstellung von Personen keine Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Der Teilnehmer erklärt weiter ausdrücklich, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm veröffentlichten Werken ist.

§7 Veröffentlichung / Rechtseinräumung

Mit dem Upload der Bilder und Daten räumt der übermittelnde Teilnehmer, solange er Mitglied ist, dem Ebner Verlag die räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkten, weltweiten, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte, einschließlich des Rechts zur Bearbeitung, für deren Veröffentlichung im Rahmen der Angebote des Ebner Verlages im Internet (auch Mobil) ein. Diese Nutzungsrechtseinräumung umfasst auch die Berichterstattung über bzw. die Öffentlichkeitsarbeit für den Ebner Verlag (Print und Online). Weiterhin die Integration von Modulen bzw. Feeds (z.B. Fahrzeuge-Ranking, neueste Fahrzeuge) in die Online-Portale des Ebner Verlages (wie z.B. feuerwehrmagazin.de, rettungsmagazin.de, rettungsdienst.de) und anderer strategischer Kooperationspartner.

Das Copyright verbleibt beim Urheber. Die Nutzungsrechte sind nicht-exklusiv, der Inhaber der Urheberrechte von eingestellten Bildern kann diese also jederzeit parallel auf anderen Plattformen oder Medien veröffentlichen. Das Nutzungsrecht welches der Ebner Verlag in Anspruch nimmt beschränkt sich auf alle digitalen Medien insbesondere Internet und Mobil. Eine Bildnutzung in Printmedien wird vom Ebner Verlag beim Urheber gesondert erfragt und erfolgt gegen Honorar.

Die Inhalte auf BOS-FAHRZEUGE.INFO sind urheberrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Jede Nutzung der Inhalte, auch auszugsweise, insbesondere für kommerzielle Zwecke, bedarf der vorherigen Genehmigung durch den Rechteinhaber. Wir versehen alle Fotos mit dem Namen des Mitglieds, welcher das Foto auf BOS-FAHRZEUGE.INFO hochgeladen hat. Erlaubt ist die Anfertigung einer Kopie von Inhalten als Speicherung oder Druck ausschließlich zur persönlichen, nichtgewerblichen Nutzung unter der Voraussetzung, dass Legenden oder sonstige Quellenangaben nicht gefälscht oder gelöscht werden.
Der Ebner Verlag behält sich im Interesse der Teilnehmergemeinschaft hinsichtlich der Veröffentlichung der übermittelten Bilder und Daten das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung vor. Der Ebner Verlag behält sich insbesondere das Recht vor, die Veröffentlichung der Bilder und Daten bei Bereitstellung oder auch zu einem späteren Zeitpunkt nach eigenem Ermessen, auch ohne Nennung von Gründen, zu unterbinden. Ein Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung von übermittelten Bilder und Daten besteht nicht.

Das Widerrufsrecht kannst du jederzeit durch Löschen Deiner Fotos ausüben. Hierzu reicht eine E-Mail an den Administrator.

Ein Copyright für die von Dir erstellten Texte mit entsprechendem Recht auf Löschung besteht nur auf Deine persönlichen Daten und Angaben. Veröffentliche Texte und Daten in Form von Fahrzeugbeschreibungen werden zum Allgemeingut der Community bzw. des Ebner Verlages. Hintergrund: Einzelne Fahrzeugdaten werden über das Korrekturformular immer wieder optimiert und sind somit letztlich ein Gemeinschaftswerk der Community inkl. der Administratoren. Forenbeiträge bleiben auch nach Löschung Deines Accounts erhalten. Hierbei wird Dein Name durch eine User-ID ersetzt, also anonymisiert. Auf begründeten Wunsch kommen wir der vollständigen Löschung von einzelnen Forenbeiträgen nach.

HAFTUNG

§8 Haftung Teilnehmer

Der Teilnehmer haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Bilder und Daten. Diese sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, diese Geschäftsbedingungen oder sonstige Nutzungsbestimmungen des Ebner Verlags oder die guten Sitten verstoßen.

Mit Übermittlung der Bilder und Daten versichert der Teilnehmer die Richtigkeit aller von ihm zur Verfügung gestellten Angaben nach bestem Wissen. Der Teilnehmer haftet sowohl gegenüber dem Ebner Verlag als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle Schäden, die durch Bilder und Daten entstehen, deren Veröffentlichung die Rechte Dritter verletzt. Diese Haftung umfasst auch und insbesondere die Kosten, die dem Ebner Verlag durch eine angemessene Rechtsverteidigung entstehen.

§9 Haftungsausschluss

Der Ebner Verlag übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Teilnehmern veröffentlichten bzw. übermittelten Daten. Auch eine Haftung für unverlangt eingesandte Bilder und Daten wird nicht übernommen. Da der Ebner Verlag keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat und aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet, kann keine Haftung für verloren gegangene oder verfälschte Daten oder für sonstige Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen.

Der Ebner Verlag bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit des Dienstes über das Internet, kann jedoch aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets (insbesondere Systemstörungen und –ausfälle, Hacker-Angriffe oder sonstige Angriffe Dritter) sowie aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung usw.) eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Ausfallzeiten und Betriebsunterbrechungen sind möglich. Auch behält sich der Ebner Verlag die jederzeitige Einstellung des Dienstes vor. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweise oder endgültigen Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit des Dienstes herrühren, keinerlei Haftung übernommen werden. Der Ebner Verlag haftet nicht für Schäden, die durch die unbefugte Nutzung eines Passwortes durch Dritte entstehen. Jede sonstige Haftung des Ebner Verlages ist, sofern nicht durch gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen des Ebner Verlages vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, ausgeschlossen, es sei denn, in den nachfolgenden Regelungen dieser Ziffer 9 ist etwas anderes bestimmt.
Für Schäden, die durch grob fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen des Ebner Verlages verursacht wurden, wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Teilnahmevertrages typischerweise gerechnet werden muss.
Für Schäden, die durch gesetzliche Vertreter, Angestellte oder Erfüllungsgehilfen des Ebner Verlages weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, haftet der Ebner Verlag nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung wiederum auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Teilnahmevertrages typischerweise gerechnet werden muss. Vom vorstehenden Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung des Ebner Verlages ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter des Ebner Verlages für den Fall der direkten Inanspruchnahme der Mitarbeiter des Ebner Verlages durch einen Teilnehmer.

§10 Haftung für Links

Der Ebner Verlag distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen von BOS-FAHRZEUGE.INFO (vgl. §3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) oder die guten Sitten, welche dem Ebner Verlag bekannt werden, haben die umgehende Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge. Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Ebner Verlag lediglich zu stichprobenartigen Überprüfungen in der Lage und daher auf die Unterstützung und Mitarbeit der Teilnehmer und Nutzer angewiesen ist, um jeden Verstoß auszuschließen.

DATENSCHUTZ

§11 Geheimhaltung

Mit Ausfüllen des jeweiligen Formulars gibt der Teilnehmer widerruflich sein Einverständnis zur Speicherung der von ihm zur Verfügung gestellten Daten in der Teilnehmer-Datenbank der BOSFZ, sowie zu deren Veröffentlichung im Rahmen der nachfolgenden Regelung. Persönliche Daten des Teilnehmers werden geheim gehalten und nur im Rahmen des vom Teilnehmer selbst freigegebenen Umfangs veröffentlicht. Mehr zum Datenschutz findest Du hier.

§12 Datenübermittlung

Die Übermittlung von Daten (Zuschriften, E-Mails, Faxe anderer Teilnehmer etc.) durch den Ebner Verlag erfolgt ausschließlich an den betreffenden Teilnehmer persönlich. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm übermittelten Daten ausschließlich für Erhebungen des Ebner Verlages gespeichert und ausgewertet werden.

RECHTSWIRKSAMKEIT

§13 Nebenabreden, Rechtswirksamkeit der AGB

Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, tritt an ihre Stelle die gültige oder durchführbare Bestimmung, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit Übermittlung des Teilnahmeantrages an den Ebner Verlag von dem Teilnehmer ausdrücklich als verbindlich anerkannt und mit Freischaltung Bestandteil des Teilnahmevertrages. Auf neuere Versionen der AGB wird gesondert und deutlich sichtbar auf BOS-FAHRZEUGE.INFO - Internet-Seiten hingewiesen. Sie werden jeweils anerkannt und Vertragsinhalt, sofern der Teilnehmer nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Die Teilnehmer verpflichten sich insofern mit Übermittlung des Teilnahmeantrages, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und von neueren Versionen Kenntnis zu nehmen.

§14 Gerichtsstand / Anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Ulm. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und dem Ebner Verlag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird Ulm vereinbart. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.